Dr. Hittich scheitert auch in zweiter Instanz

Pressemitteilung vom
Mit Slogans wie „Jeder Euro jetzt 7 x mehr wert“ versuchte das Unternehmen Dr. Hittich in der Vergangenheit Verbraucher*innen zum Kauf von Nahrungsergänzungsmitteln und Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke zu verleiten.
Eine offene Dose mit Pillen als Nahrungsergänzungsmittel
Off

Irreführende Werbung und unzulässige gesundheitsbezogene Angaben weiterhin untersagt

Bei einer Bestellung erhielten die Kund*innen dann aber nicht die siebenfache Menge, sondern lediglich sieben weitere Teile des Produktes. „Diese Angaben sind daher irreführend und unzulässig“, erklärt Beate Saupe, Juristin bei der Verbraucherzentrale Sachsen.
 
Ende vergangenen Jahres untersagte auch das Landgericht Leipzig der Firma Dr. Hittich Gesundheits-Mittel GP Health Products N.V. mit Sitz in den Niederlanden unzulässige gesundheitsbezogene Angaben und irreführende Werbung auf einer Werbepostkarte aus dem Jahr 2020.
 
Weil Dr. Hittich die Entscheidung des Landgerichts nicht akzeptieren wollte, legte das Unternehmen dagegen erfolglos Berufung ein. „Mit seinem gestrigen Urteil hat das Oberlandesgericht Dresden die Berufung von Dr. Hittich zurückgewiesen und somit auch unsere Ansicht erneut gerichtlich bestätigt“, freut sich Beate Saupe. Eine Revision zum Bundesgerichtshof wurde nicht zugelassen.
 
Darüber hinaus warb das Unternehmen mit unzulässigen gesundheitsbezogenen Angaben wie „Ultra Gelenk Kraft“, „Rundum-Immun MultiResist“ oder „Mega-Rot Beste Sicht“. Gesundheitsbezogene Werbung ist nur in sehr engen Grenzen zulässig. Gesundheitsbezogene Angaben sind nur dann zulässig, wenn sie in der Positivliste der Health-Claims-Verordnung zu finden sind. „Die beanstandeten Aussagen lassen sich nicht in dieser Positivliste finden und sind daher unzulässig“, informiert Saupe.
 
Aktenzeichen: 14 U 249/23
Das Urteil von 14. November 2023 ist noch nicht rechtskräftig.

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung wiedergibt.

Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtages beschlossenen Haushaltes.


Foerderlogo-Freistaat-Sachsen-Modern

Ratgeber-Tipps

Lebensmittel-Lügen
Wissen Sie, was Sie essen?
Rindfleischsuppe ohne Rindfleisch, Erdbeerjoghurt, der Erdbeeren vorgaukelt,…
Hausfront mit mehreren Balkonen mit Steckersolarmodulen

Neue Gesetze und Normen für Steckersolar: Was gilt heute, was gilt (noch) nicht?

Für Balkonkraftwerke gelten zahlreiche Vorgaben, die politisch oder technisch definiert sind. Was ist heute erlaubt und was nicht? Verschaffen Sie sich einen Überblick über Änderungen und Vereinfachungen.
Düstere Schwarz-Weiß-Aufnahme eines Mannes, der vor einem Laptop sitzt

Betrug: Phishing-Mails und falsche SMS von Ministerien und Behörden

Aktuelle Entwicklungen machen sich Kriminelle schnell zu Nutze. So auch zu den Themen Inflation, Energiekrise und nationale Sicherheit. Der Betrug kommt per SMS, E-Mail oder auf falschen Internetseiten. In diesem Artikel warnen wir vor verschiedenen aktuellen Betrugsmaschen.
Logos der Apps Facebook und Instagram auf einem Smartphone

Abo für Facebook und Instagram: Neue Klage gegen Meta

Geld bezahlen oder personalisierte Werbung sehen: Vor diese Wahl stellen Facebook und Instagram ihre Mitglieder seit November 2023. Die Verbraucherzentrale NRW klagt jetzt in einem zweiten Verfahren gegen den Betreiberkonzern Meta. Ein erstes Verfahren war bereits erfolgreich.