Ärger beim Möbelkauf: Wenn Lieferung oder Rückzahlung ausbleiben

Wie problematisch es werden kann, wenn ein Möbelhändler seinen Verpflichtungen nicht nachkommt, zeigt der Fall des Möbel Markt Oelsnitz (MMO) im Vogtland: Kundinnen und Kunden berichten von wiederholt verschobenen Lieferterminen, Mängeln nach dem Einbau und ausstehenden Rückzahlungen beim Küchenkauf.

Damit es im Streitfall nicht zu bösen Überraschungen kommt, sollten Verbraucherinnen und Verbraucher ihre Rechte kennen und wissen, worauf es grundsätzlich beim Möbelkauf ankommt. 

Die wichtigsten Szenarien im Überblick:*

1. Liefertermin ist verstrichen

Ist der vereinbarte Liefertermin überschritten, sollten Verbraucherinnen und Verbraucher zunächst prüfen, was genau im Kaufvertrag oder in der Auftragsbestätigung vereinbart wurde. Wichtig ist, sämtliche Unterlagen, Zahlungsbelege und die Kommunikation mit dem Möbelhaus aufzubewahren.

Bleibt die Lieferung aus, kann es sinnvoll sein, dem Unternehmen schriftlich eine angemessene Nachfrist zur Lieferung zu setzen. Darin sollte ein konkretes Datum genannt werden. Die Fristsetzung sollte nachweisbar übermittelt werden, beispielsweise per Einwurf-Einschreiben.

Wird auch innerhalb dieser Frist nicht geliefert, ist ein Rücktritt vom Vertrag unter den gesetzlichen Voraussetzungen möglich. In diesem Fall haben Verbraucherinnen und Verbraucher Anspruch auf die Rückzahlung bereits geleisteter Anzahlungen.

2. Verlängerung der ursprünglichen Lieferfrist mit dem Anbieter

Unternehmen und Kundschaft können sich grundsätzlich darauf verständigen, die Lieferfrist einvernehmlich zu verlängern. Betroffene sollten sich dabei allerdings der Risiken bewusst sein: „Es kann passieren, dass ein Anbieter Betroffene immerzu weiter vertröstet oder sogar insolvent wird. Mit einer Insolvenz drohen dann nicht nur der endgültige Ausfall der Lieferung, sondern unter Umständen auch der Verlust bereits geleisteter Anzahlungen“, erklärt Heike Teubner, Beratungsstellenleiterin in Auerbach.

3. Lieferfrist noch nicht verstrichen

Liegt der vereinbarte Liefertermin noch in der Zukunft, können Verbraucherinnen und Verbraucher allein wegen der Sorge vor einer möglichen Verspätung in der Regel nicht vom Vertrag zurücktreten. Sie sollten zunächst den vereinbarten Termin abwarten und bei Bedarf beim Unternehmen nach dem Stand der Bestellung fragen.

4. Vom Vertrag zurückgetreten, aber Geld nicht zurückerhalten

Wer bereits wirksam vom Vertrag zurückgetreten ist, sollte nicht länger abwarten, wenn die Rückzahlung der geleisteten Anzahlung ausbleibt. Vielmehr empfiehlt es sich, das Geld schriftlich und mit einer konkreten Frist zurückzufordern. Diese sollte in der Regel nicht länger als 10 bis 14 Tage betragen. Verstreicht auch diese Frist ergebnislos, sollte der Rückzahlungsanspruch konsequent gerichtlich geltend gemacht werden – beispielsweise mit einem gerichtlichen Mahnverfahren.

Der Anbieter ist insolvent

Ein Insolvenzantrag bedeutet nicht automatisch, dass ein Unternehmen seinen Geschäftsbetrieb sofort einstellt oder alle Verträge nicht mehr erfüllen kann. Betroffene sollten sich deshalb über den Stand des Verfahrens informieren und sich gegebenenfalls an den vorläufigen Insolvenzverwalter oder nach Verfahrenseröffnung an den Insolvenzverwalter wenden. 

Wird der Vertrag nicht mehr erfüllt und das Geld nicht zurückgezahlt, müssen offene Forderungen nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens in der Regel zur Insolvenztabelle angemeldet werden. „Ob und in welcher Höhe Verbraucherinnen und Verbraucher Geld zurückerhalten, hängt davon ab, welches Vermögen im Insolvenzverfahren zur Verfügung steht. Die Rückzahlung kann sich allerdings lange hinziehen“, so Heike Teubner. 

Die Verbraucherzentrale Sachsen unterstützt Betroffene

Wer von Lieferverzögerungen, ausbleibenden Rückzahlungen oder ähnlichen Problemen betroffen ist, kann sich an die Verbraucherzentrale Sachsen wenden. Die Beratung hilft dabei, die individuelle Situation zu prüfen und mögliche Schritte zur Durchsetzung der eigenen Ansprüche zu klären.

Zum Beratungstermin sollten Betroffene möglichst den Kaufvertrag, Zahlungsnachweise sowie die bisherige Korrespondenz mit dem Unternehmen mitbringen.

Beratungstermine können online oder über das zentrale Servicetelefon unter 0341 696 29 29 vereinbart werden.

*Hinweis: Die Verbraucherzentrale Sachsen informiert in diesem Zusammenhang allgemein über die Risiken, die bei Lieferverzögerungen und bereits geleisteten Anzahlungen im Fall einer späteren Insolvenz eines Anbieters entstehen können. Die Hinweise beziehen sich nicht auf die wirtschaftliche Situation des Möbel Markt Oelsnitz.